NRW-Kabinett bestätigt Qualitätspakt zwischen Land und Hochschulen

Die NRW-Hochschulen sind von den vom Landeskabinett beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen Haushaltssperre und Einstellungsstopp ausgenommen. Mit dieser Entscheidung hat das Kabinett den Qualitätspakt zwischen dem Land NRW und den Hochschulen des Landes bestätigt. Innovationsminister Andreas Pinkwart begrüßte die Entscheidung als "wichtige und notwendige Investition in unsere Zukunft". "Die Kabinettsentscheidung unterstreicht, dass die Hochschulen auf die Landesregierung bauen können", sagte Pinkwart. Der Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie betonte, die Hochschulen hätten nun einen erheblichen Zugewinn an Planungssicherheit, um die Herausforderungen der nächsten Jahre anzugehen. Pinkwart: "Angesichts der desaströsen Finanzlage wird uns die Unterstützung der Hochschulen viel Kraft kosten. Wir wollen und müssen aber in unsere Zukunft investieren, und die wird vor allem durch beste Bildung gesichert. Dafür ist die Bestätigung des Qualitätspaktes ein eindeutiges Signal."

Der Qualitätspakt, der im Juni 1999 zwischen dem Land NRW und den Hochschulen des Landes geschlossen und im Dezember 2002 ergänzt wurde, sichert den Hochschulen ein hohes Maß an Planungssicherheit. Darin festgelegt sind unter anderem die Ausnahme der Hochschulen von Restriktionen im Haushaltsvollzug und die Unterstützung der Hochschulen bei deren baulich-technischem Erneuerungsbedarf. Pressemitteilung vom 1. Juli 2005 des Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie NRW, Düsseldorf web http://www.wissenschaft.nrw.de/Presse/index.html